Einstieg in die Umsetzung der EUREGIO-Grenzraumstrategie

Rund 70 Gäste begrüßte EUREGIO-Präsident Norbert Meindl (Bürgermeister Lofer) am 10.05.22 in St. Koloman im Turn- bzw. Multifunktionssaal der neu errichteten Volksschule mit dem dortigen Bürgermeister Herbert Walkner zur 50. Sitzung des EUREGIO-Rates.

Bürgermeister Herbert Walkner stellte die Besonderheiten der Gemeinde St. Koloman „in der Taugl“ vor, bevor EUREGIO-Geschäftsführer Steffen Rubach den Geschäftsbericht und den Jahresabschluss 2021 erläuterte. Anschließend sprach der EUREGIO-Rat dem Präsidiums und der Geschäftsführung die Entlastung aus.

„Wos ois geht, wenn goa nix geht“ lautete der neugierig machende Titel eines Kurzvortrags, mit dem die Bildungskoordinatorin der Bildungsregion Berchtesgadener Land Julia Aschauer einen wichtigen Motivationsimpuls, auch für die Umsetzung der EUREGIO-Strategie, beisteuerte.

Im Mittelpunkt dieser Jubiläumssitzung stand der Einstieg in die Umsetzung der EUREGIO-Grenzraumstrategie aus Sicht der Kommunen. Mit ihr in Verbindung steht das Förderprogramm INTERREG VI A Bayern/Österreich 2021-2027. Markus Gneiß, Leiter der Programmverwaltungsbehörde vom Amt der oberösterreichischen Landesregierung in Linz, stellte das Programm in seinen Grundzügen vor. Förderfähige Projekte müssen die Themenbereiche „Zukunftsfähige Wirtschaft“, „Resiliente Umwelt“, „Nachhaltiger Tourismus“ oder „Grenzüberschreitende Governance (Abbau von Grenzhindernissen)“ betreffen. Wichtig ist, dass sich der Nutzen der Projekte im Programmraum entfaltet.

Das Programm hat für den gesamten Zeitraum 2021-2027 ein Budget von 61,5 Mio Euro, ein deutliches Plus von ca. 7 Mio Euro gegenüber der vorausgegangenen Förderperiode, und der Fördersatz beträgt max. 75%. In enger Verknüpfung mit dem Themenbereich „Integrierte Regionalentwicklung“ im neuen Förderprogramm steht die EUREGIO-Grenzraumstrategie. Die EUREGIO erhält hierzu eigene Fördermittel aus dem Programm, die sie eigenständig für Projekte bis 100.000 € in den drei Schwerpunkten ihrer Strategie vergeben kann.

EUREGIO-Geschäftsführer Steffen Rubach erläuterte dazu die Struktur der Grenzraumstrategie mit den Themenschwerpunkten Klimaneutralität, Stärkung des grenzüberschreitenden Wirtschaftsstandorts und vernetzter, nachhaltiger Tourismus. Gemeinsam mit den Gemeinden wurden in der Ratssitzung insbesondere kommunalrelevante Handlungsansätze in den Schwerpunkten Klimaneutralität und Tourismus diskutiert. Wichtige Handlungsfelder in grenzüberschreitender Hinsicht sollen demnach das Flächenmanagement, die Ortskern- und Siedlungsentwicklung sowie die Nachnutzung landwirtschaftlicher Leerstände, ein EUREGIO-Verkehrsverbund, Mobilitäts- und Pendlererhebungen, neue Rad- und Fußgängerbrücken über Saalach und Salzach sowie eine neue Salzachbrücke (Straße) zwischen Salzburg/Freilassing und Laufen/Oberndorf sein. Eine besondere Dringlichkeit wurde grenzüberschreitend abgestimmten Maßnahmen zur Lenkung des überörtlichen LKW-Transitverkehrs beigemessen. Aus touristischer Sicht sollen ein virtueller Themenrundweg „Lebensraum Salzachschleife“ sowie eine Weiterentwicklung des Staubfalls zwischen Unken und Ruhpolding und der Buslinie Waging am See/Salzburg angegangen werden. Nicht zuletzt wurden grenzübergreifende Museums-kooperationen bis hin zu einem Museumsverbund im EUREGIO-Raum als dringlich eingestuft. Für die Gemeinden und ihre lokalen Akteure wie etwa Schulen und Vereine kann das neue Instrument der sogenannten „Begegnungsprojekte“ („people to people“) eine interessante Möglichkeit für den Aufbau und die Pflege grenzüberschreitender Beziehungen sein. Für eine weitere Projektentwicklung und Förderberatung zu INTERREG steht den Projektakteuren aus dem gesamten bayerisch-salzburgischen Grenzraum die EUREGIO-Geschäftsstelle in Freilassing zur Verfügung (+49/(0)8654/772108; office@euregio-salzburg.eu).

EUREGIO-Vizepräsident Landrat Bernhard Kern (Berchtesgadener Land) informierte zudem, dass mit Verkehrslandesrat Stefan Schnöll ein erstes EUREGIO-Verkehrsgespräch für Anfang Juni 2022 anberaumt sei. Mit allen Gemeinden entlang der Saalach und Salzach - ob auf österreichischer oder bayerischer Seite, von Burghausen bis Unken – sollen die als ‚Grenzhindernisse‘ bezeichenbaren Entwicklungen wie etwa LKW-Sperren oder Blockabfertigungen im guten und verständnisvollen Dialog beraten werden.

Ratssitzung 10.05.22
EUREGIO-Präsident Norbert Meindl (3.v.r.) und Vizepräsident Bernhard Kern (li.) nach der EUREGIO-Ratssitzung in St. Koloman mit dem Team der EUREGIO-Geschäftsstelle (v. li.) Sabine Schild, Stefanie Thim, Andrea Folie und Geschäftsführer Steffen Rubach. (Foto: EUREGIO)

 

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