EUREGIO-Grenzraumstrategie beschlossen
Der EUREGIO-Rat, das ist die Mitgliederversammlung der EUREGIO Salzburg – Berchtesgadener Land – Traunstein, kam im Königlichen Kurhaus in Bad Reichenhall unter Einhaltung der 3G-Regeln zu seiner 49. Sitzung zusammen. Neben den Neuwahlen des Präsidiums (siehe gesonderter Bericht) war die Beschlussfassung zur zukünftigen EUREGIO-Grenzraumstrategie ein zentraler Tagesordnungspunkt.
EUREGIO-Geschäftsführer Steffen Rubach erläuterte den Mitgliedern den Arbeitsprozess zur Erstellung der Strategie. Über 450 Akteure aus der Regionalentwicklung, das sind z.B. Gemeinden, Landkreise und Landesstellen aber genauso Regionalverbände, LEADER-Aktionsgruppen oder weitere öffentliche Einrichtungen und Organisationen, wurden in den Prozess eingebunden. Wichtig ist die enge Verknüpfung mit dem zukünftigen EU-Förderprogramm INTERREG Österreich/Bayern, das im 1. Halbjahr 2022 starten soll. Für Projekte bis zu 100.000 €, die in den drei Strategieschwerpunkten zur Umsetzung kommen sollen, kann dann die EUREGIO selbst über die Förderung mit EU-Mitteln entscheiden. Rubach bot für alle Mitglieder und weiteren Einrichtungen die tatkräftige Unterstützung der EUREGIO-Geschäftsstelle für die Beratung, aber auch für die Entwicklung und Umsetzung von grenzüberschreitenden Projekten an. Die drei Themenschwerpunkte sind: Klimaneutralität durch Kreislaufwirtschaft, Stärkung des Wirtschaftsstandortes durch Vernetzung und in Verbindung mit einem grenzüberschreitenden (Aus)-Bildungsangebots sowie vernetzter, nachhaltiger Tourismus. EUREGIO-Grenzraumstrategie 2021-20275.92 MB
Nach einem kurzen Gedenken an EUREGIO-Gründungspräsident und Alt-Landrat Martin Seidl sowie das langjährige Präsidiumsmitglied und Alt-Bürgermeister von Freilassing Lucian Breuninger, verstorben im Juni diesen bzw. im Dezember letzten Jahres, freute sich EUREGIO-Präsident Konrad Schupfner über eine Videobotschaft aus Straßburg: der Versammlung wurde Andreas Kiefer, Generalsekretär des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates, zugeschaltet. Kiefer begleitete die Gründung der EUREGIO in der ersten Hälfte der 1990er Jahre als Büroleiter des damaligen Salzburger Landeshauptmanns Hans Katschthaler und berichtete von den damaligen Überlegungen und Vorbereitungen zur Gründung einer Euregio im bayerisch-salzburgischen Grenzraum. „Heute freuen wir uns, dass das Kind laufen gelernt hat und wir viele grenzüberschreitende Aktivitäten und Projekte gemeinsam durchführen konnten und können.“, so Kiefer. (Hier der Link zur Videobotschaft: https://1drv.ms/v/s!AoTEWRui6AKJlv9JSqBG9Y9nupHKag)
Bevor das EUREGIO-Präsidium unter der Wahlleitung von Chiemings Bürgermeister Stefan Reichelt neu gewählt wurde, ging der scheidende Präsident Konrad Schupfner auf 25 Jahre EUREGIO und die zurückliegende Funktionsperiode ein. Auch wenn auf eine angemessene Jubiläumsfeier mit Musik aus Bad Reichenhall und Lamprechtshausen sowie einem geselligen Teil coronabedingt verzichtet werden musste, so freute er sich doch, dass die Sitzung am Gründungsort der EUREGIO im Königlichen Kurhaus in Bad Reichenhall stattfinden konnte. Schupfner umriss wichtige Meilensteine in der EUREGIO-Arbeit der zurückliegenden zweieinhalb Jahrzehnte wie beispielsweise Wirtschaftsförderungsaktivitäten, den Mozart-Radweg und den SalzAlpenSteig als touristische Produkte, die EUREGIO-Broschüren zu vielfältigen Kultur- und Naturthemen, die EUREGIO-Kindersicherheitsolympiade, Brückenschläge über die Grenzflüsse in Laufen/Oberndorf oder Ainring/Wals-Siezenheim oder die Arbeiten an einem EUREGIO-Verkehrsverbund. Viel bliebe aber noch zu tun, resümierte Schupfner, und verwies dazu auf aktuelle Themen etwa im Verkehrsbereich, auf ungeklärte Sachlagen für grenzüberschreitende Rettungsdienst- und Notarzteinsätze oder auf die Zusammenarbeit im Bildungsbereich.
Bereits zuvor hatte der EUREGIO-Rat den Bericht von Geschäftsführer Steffen Rubach für das Jahr 2020 und den zugehörigen Jahresabschluss sowie den Haushalt für das Jahr 2022 einstimmig verabschiedet. Ebenso einstimmig beschlossen wurden Änderungen des EUREGIO-Vertrags, so dass zukünftig, d.h. nach Auslaufen der coronabedingten Sonderbestimmungen mit Ende des Jahres, Sitzungen des EUREGIO-Rats und des Präsidiums auch online durchgeführt und Beschlüsse dieser Gremien im Umlaufverfahren gefasst werden können.
